Das Parlament verdient unser Engagement

Blog von Fritz G. Dreesen zur Europawahl vom 2. Juni 2009

Am kommenden Sonntag sind die Bürger der Europäischen Union aufgerufen, ihre Abgeordneten zum Europäischen Parlament zu wählen. Welche Kreuze auch immer in den Urnen landen werden, ein Verlierer zeichnet sich nach einem mehr als müden und themenarmen Wahlkampf wohl schon heute ab: Es ist das Europäische Parlament. Bei einer Wahlbeteiligung von vielleicht nur etwas mehr als vierzig Prozent in Deutschland erfährt das Parlament im politischen Kräfteringen mit dem Rat und der Kommission einen herben Dämpfer. Statt eine Stärkung durch den Lissabon-Vertrag zu erhalten, droht nun ausgerechnet dem Parlament eine – unverdiente – Legitimationsdebatte.

Das Magazin Focus wartet diese Woche mit einer Untersuchung der Universität Hohenheim und des Ulmers Comlab auf, bei der fast alle Parteiprogramme zur Europawahl hinsichtlich Satzkomplexität, Fachsprache sowie Formulierung als „unverständlich“ durchfallen und für eine niedrige Wahlbeteiligung mitverantwortlich gemacht werden. Mit Blick auf die interaktive Wahlplattform des Hotelverbandes zur Europawahl fällt unser Fazit anders aus: Über 100 Kandidaten haben hier Profile aktualisiert, Fotos hochgeladen und sich der Diskussion mit den Hoteliers gestellt. In dankenswerter Klarheit haben sich die gut 50 Einzel-, Gruppen- und Parteienstellungnahmen im Detail mit der gemeinsamen Wahlcheckliste von DEHOGA Bundesverband und Hotelverband Deutschland (IHA) auseinandergesetzt. Die Hotellerie in Deutschland hat somit eine wahrlich verständliche Entscheidungshilfe zur Europawahl an die Hand bekommen, um eine souveräne Entscheidung treffen zu können.

Es bleibt zu hoffen, dass die – nicht immer zu Recht – beklagte Intransparenz der Institutionen dem europäischen Gedanken keinen nachhaltigen Schaden zufügt. Alarmieren sollte es zumindest, dass erst jüngst bei einer repräsentativen Umfrage von Forsa für die Zeitschrift „Internationale Politik“ jeder zehnte Deutsche für eine Auflösung der EU plädierte. Und mit Unverständnis darf man sicherlich auch die schon Wochen vor der Wahl kursierenden Spekulationen um (vermeintliche?) Absprachen über die Ämterverteilung im zukünftigen europäischen Parlament quittieren.

Dennoch oder gerade deshalb: Gehen Sie am Sonntag zur Wahl! Machen Sie von Ihrem demokratischen Recht Gebrauch und motivieren Sie auch Ihre Mitarbeiter hierzu. Orientierung zum Wahlverhalten können Sie unserer gut angenommenen und informativen Wahlplattform entnehmen.

Ihr
Fritz G. Dreesen